Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch hat bei Verkehrsminister Peter Ramsauer für eine Verstetigung des Modellversuchs “Begleitetes Fahren ab 17″ geworben. Damit greift Willsch die Initiative seiner beiden Kollegen aus dem Hessischen Landtag, Peter Beuth und Peter Seyffardt, auf. Bisher ist der Modellversuch bis Ende dieses Jahres befristet.
Führerschein mit 17: Willsch wirbt für Verstetigung
16. Februar 2010Gruß aus Berlin – Februar 2010
11. Februar 2010Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,
derzeit steht in Berlin die parlamentarische Beratung des Bundeshaushalts für das Jahr 2010 ganz oben auf der Agenda. Eigentlich wird der Haushalt immer schon im Herbst des Vorjahres beschlossen. Aufgrund der Bundestagswahl im September letzten Jahres war dies allerdings nicht möglich. Die erste Lesung des neuen Haushalts war bereits vor einigen Wochen. Jedes Ressort hat seinen eigenen Haushaltsplan – wir sprechen vom sogenannten Einzelplan. Und jeder einzelne wird im Plenum diskutiert und debattiert. Insgesamt gibt es mehr als 20 Einzelpläne. Die Debatte über den Einzelplan der Bundeskanzlerin wird üblicherweise für eine Generalabrechnung der Opposition mit der Arbeit der Bundesregierung genutzt. Der ein oder andere wird es vielleicht im Fernsehen verfolgt haben.
Willsch weiter für mehr Optionskommunen/ Infos über Probleme bei der Zusammenarbeit mit der Arbeitsverwaltung bestätigen Haltung der Union
01. Februar 2010Auf die Bitte des Personalrats der Kreisverwaltung Limburg -Weilburg führte der CDU-Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Rheingau-Taunus/Limburg, Klaus-Peter Willsch, ein Gespräch mit Mitarbeitern der ARGE und dem Personalratsvorsitzenden, Rainer Scharpenberg. Wichtigstes Thema war die zukünftige Aufgabenwahrnehmung der ARGE im Landkreis Limburg-Weilburg. Infolge eines Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 20. Dezember 2007, muss die gegenwärtige Form der Zusammenarbeit reformiert werden, da sie eine unzulässige Mischverwaltung darstellt.
Willsch: Kontinuität beim CO2-Gebäudesanierungsprogramm gewahrt
28. Januar 2010Anlässlich der gestrigen Freigabe der Mittel für das CO2-Gebäudesanierungsprogramm durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch:
Viele Investoren und Bauunternehmen aus unserer Region haben befürchtet, dass das erfolgreiche CO2-Gebäudesanierungsprogramm der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW-Förderbank) für die energetische Sanierung an Wohngebäuden und bei kommunalen Einrichtungen wie zum Beispiel Schulen und Kindergärten aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung des Bundes bis zum Inkrafttreten des Bundeshaushalts voraussichtlich Mitte/Ende April unterbrochen wird.
Willsch: Bund finanziert Weiterbildung
28. Januar 2010Die wichtigste Ressource unseres Landes sind die Menschen. Ihre Arbeitskraft treibt unsere Wirtschaft an. Die permanente Weiterbildung ist daher von hoher Bedeutung. Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch mitteilt, zahlt der Bund seit dem 1. Januar 2010 bis 500 € jährlich für die außerbetriebliche Weiterbildung. Dieser Zuschuss muss vom Arbeitgeber oder Arbeitnehmer ergänzt werden.
Deutscher Studienpreis der Körber-Stiftung
26. Januar 2010Klaus-Peter Willsch, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Rheingau-Taunus/ Limburg, wirbt für den Deutschen Studienpreis der Körber-Stiftung. Mit diesem Preis werden jährlich die Beiträge junger, herausragender Nachwuchswissenschaftler aller Fachrichtungen gewürdigt. Der Deutsche Studienpreis steht unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert.
Willsch wirbt für den Girls´ Day – Mädchen-Zukunftstag” am 22.April 2010
21. Januar 2010Klaus-Peter Willsch, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Rheingau-Taunus/ Limburg, ruft Unternehmen, Hochschulen, Forschungszentren oder sonstige Einrichtungen in der Region dazu auf, am 22. April 2010 ihre Türen für den Girls´ Day zu öffnen. Dieser findet 2010 “im Wissenschaftsjahr der Energie” bereits zum zehnten Mal statt.
Willsch: Niederseelbach bekommt endlich Lärmschutzwand
18. Januar 2010Nach langem Hin und Her bekommt Niederseelbach nun endlich die lang ersehnte A3-Lärmschutzwand. Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch bekanntgab, haben die von der Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung vorgelegten Projektunterlagen den Gesehenvermerk des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) erhalten. Damit kann aller Voraussicht nach noch in diesem Jahr mit den erforderlichen Rodungsarbeiten begonnen werden.
Klaus-Peter Willsch wünscht ein frohes neues Jahr
18. Januar 2010Willsch: Ortsumgehung Martinsthal in den vordringlichen Bedarf
11. Januar 2010Um einer Realisierung des Ortsumgehung Martinsthal einen Schritt näher zu kommen, muss die Hessische Landesregierung die Maßnahme nun wie bereits wiederholt angekündigt beim Bund für die Einstufung in den vordinglichen Bedarf anmelden. Darauf hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch den örtlichen Landtagsabgeordneten und Parteikollegen Peter Seyffardt hingewiesen. In Kürze steht die turnusmäßige Anpassung des Bedarfsplanes an. Bislang befindet sich Martinsthal nur im erweiterten Bedarf.